Archiv der Kategorie 'Politik'

Castor raus! Nazis abschalten!

Seit Monaten erlebt der Widerstand gegen die Atomenergie sowohl bundesweit als auch in MV ungeahnten Aufwind. Die Nazis wollen darauf aufsatteln. In deren Portal „Mupinfo“ finden sich ausführliche Infos zum Castor und zu den bevorstehenden Protesten. Anscheinend mobilisieren sie selber zum Castor-Protest. Ein Artikel auf dem Portal endet mit den Sätzen: „Weitere Aktivitäten der Atomkraftgegner sind bereits angekündigt. Möglicherweise beteiligen sich auch nationale Kräfte vor Ort“.
Es passt ins Bild sich verändernder faschistischer Propaganda, dass die Nazis nicht nur stumpf auf der Schiene Heimatschutz/Ökologie reiten, sondern auch antikapitalistische Elemente der Anti Castor Proteste bedienen. So äußerte der NPD-Abgeordnete aus MV, Pastörs während einer Landtagsdebatte, dass die Atomenergie ein Teufelswerk sei und nur der kapitalistischen Wachstumsideologie diene. Es wird aber gleichzeitig offen zugegeben, dass es ihnen nicht um die Abschaffung der Atomtechnologie gehe. Laut der Äußerung von Pastörs im Landtag, ist ein weiteres deutsches Engagement in der Atomenergie in Ermangelung anderer preiswerter Alternativen zur Energiegewinnung sinnvoll, um auf dem Weltmarkt mit dessen niedrigen Energiepreisen mithalten zu können.
Auch wenn dieses Argument faktisch falsch ist, so zeigt dieses Argument der Standortlogik doch sehr deutlich die eigentlichen, nationalistischen Interessen der Nazis. Im Kern geht es den Nazis also nicht um die Abschaffung der Kernenergiegewinnung weltweit sondern nur um einen Machtgewinn in der strukturschwachen Region MV, indem sie sich als Sachwalter der Interessen der dortigen Bevölkerung gegen vermeintliche Interessen der sogenannten Industrieregionen gerieren.

Wir lassen nicht zu, dass Vertreter menschenverachtender Ideologien als Trittbrettfahrer von dem Anti-Atom-Protest profitieren. Es ist die übliche Taktik der Nazis, an Proteste und gesellschaftliche Kontroversen anzuschließen, in der Hoffnung, dadurch mehr gesellschaftlichen Einfluss zu erlangen. In diesem Zuge präsentieren sie sich und einen starken Staat, nationale und rassistische Ideologien als Lösungsmuster.

Natürlich ist es kein Zufall, dass die strukturschwache Region MV für die Zwischen(end)lagerung vorgesehen ist. Mit dem Mittel Zuckerbrot (versprochenen Verdienstzuwächse durch Arbeitsplatzangebote) und Peitsche (Polizeieinsätze) soll hier als auch im ebenfalls strukturschwachen Wendland ein Atomklo durchgesetzt werden. Es ist wichtig, hier, ebenso wie im Wendland eine starke emanzipatorische Gegenbewegung aufzubauen. Für Nazis ist dabei kein Platz. Für uns ist der Kampf gegen Atomenergie verbunden mit dem Kampf für eine emanzipatorische und solidarische Gesellschaft. Nazis wollen etwas anderes.

Kein Fußbreit den Nazis in den Anti Castor Protesten noch irgendwo sonst!
Kick the waste!

Di, 14.12. – 20.00 Uhr Greifswald HBF/ ZOB

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Schon vergessen? in Greifswald

25.11.2010 Gedenkveranstaltung um 14 Uhr – Mensa
27.11.2010 Antifaschistische Demonstration um 13 Uhr – Mensavorplatz

mehr Infos!

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NPD-Infostand verhindern!

Nazialarm!
Am 10. November will die NPD-Landtagsfraktion MV zwei Infostände in Greifswald durchführen. Zwischen 12 und 17 Uhr haben sie sowohl am Fischmarkt, als auch am Schönwaldecenter Veranstaltungen angemeldet.
Die Infostände stehen als Wahlkampfaktivitäten im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2011, bei der die NPD sich anschickt erneut in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern einzuziehen. Wiedereinmal versucht die NPD ihre menschenverachtende Ideologie unter die Bevölkerung zu bringen und mit sozialen Themen zu punkten.
Das die neonazistische Partei mit ihren Infostände ausgerechnet nach Greifswald kommt, ist der Tatsache geschuldet, dass in der Hansestadt im Gegensatz zum Umland wenig Propagandaaktivitäten der NPD zu beobachten sind. Darüber hinaus sind rechte Strukturen in der Universitätsstadt im Gegensatz zum Landkreis Ostvorpommern verhältnismäßig schwach ausgeprägt. Möglicherweise versuchen die Neonazis die Hansestadt Greifswald für den kommenden Wahlkampf zu schleifen.

nazis

know your enemy
Vermutlich werden die Protagonisten der NPD, die den Stand betreuen, wiedereinmal aus Ostvorpommern kommen. Dies sollte jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass auch Greifswalder Neonazis an den Veranstaltungen teilnehmen werden. Gerade die in letzter Zeit sehr aktiven Neonazis der Gruppe „Nationale Sozialisten Greifswald“, die für zahlreiche rechte Schmierereien verantwortlich sind werden die Stände frequentieren. Für die gut vernetzten Greifswalder „Kamerad/innen“ werden die Veranstaltungen einmal mehr eine Möglichkeit bieten sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren, wie sie es bereits auf diversen Neonaziaufmärschen in MV und Brandenburg getan haben.
So nahmen bereits im Frühjahr bekannte Mitglieder der Gruppe an Infoständen in HGW teil.
Hierbei zeigten sich die guten Kontakte zu regionalen Kadern über die sie verfügen. Auch haben sich die Neonazis der „NSG“ der sogenannten „Anti-Antifa“-Arbeit verschrieben und versuchen durch abfotografieren und ausspionieren an Daten ihrer politischen Gegner_innen zu gelangen. Vorsicht ist also geboten!

fight the fascist scum – unity means power
Wir rufen alle antifaschistisch gesinnten Menschen dazu auf mit uns die Veranstaltungen der NPD zu stören und wenn möglich zu verunmöglichen. Neonazistische Propaganda muss verhindert und den Neonazis ihre Bühne genommen werden. Das schaffen wir nur gemeinsam! Bereits im Frühjahr konnte den Neonazis entschiedener Protest entgegen gebracht werden! Die Ideen des „nationalen Sozialismus“ und der „Volksgemeinschaft“ sind keine Lösungen für soziale Probleme, sondern führen zu Diskriminierung und Verfolgung von, den Neonazis missliebigen Menschen.
Dagegen setzen wir die Idee von einer emanzipierten, und progressiven Gesellschaft, in der Ausgrenzungsmechanismen keine Rolle mehr spielen und Menschen unabhängig ihrer Herkunft, Religion oder Sexualität gemeinsam, friedlich zusammenleben.

Für eine Gesellschaft, in der Neonazis keinen Platz haben!

NPD-Infostände stören!

Quelle: Antifa Greifswald
Bild und nähere Infos: Fleischervorstadtblog

Samstag/ HWI: Keine Nazis aufs Campus Open-Air!

Am 25. September 2010 findet das Campus Openair in Wismar statt – ein Grund zur Freude.
Sogar ein kleines Jubiläum steht an, denn das COA wird 10 Jahre alt und weist wie in der Vergangenheit eine interessante Vielfalt von KünstelrInnen auf, welche ein buntes sowie zahlreich erscheinendes Publikum verspricht.

Alles super – warum jetzt diese Kampagne?

In den zurückliegenden Jahren kam es vermehrt zu Pöbeleien und tätlichen Angriffen gegenüber nicht-rechten Jugendlichen auf dem Weg zum, als auch auf dem Campus Openair.
Ausgeübt wurden diese von verschiedenen Gruppierungen des neonazistischen Spektrums aus Wismar und der näheren Umgebung. Weder persönliche Diskrepanzen, noch vorausgegangene Provokationen sind hierfür die Auslöser. Auftreten und Aussehen lässt zu keiner Zeit Zweifel an einer neonazistischen Gesinnung der TäterInnen zu.
Darüber hinaus nutzen Neonazis zunehmend diverse Großveranstaltungen, wie das Campus Openair, um öffentlich Präsenz zu zeigen und ihnen unliebsame Gäste einzuschüchtern. Übermäßiger Alkoholkonsum und eine daraufauffolgende Gruppendynamik münden dann in die eingangs beschriebenen Übergriffe.

…und jetzt? Was bewegen?!

Die Voraussetzung damit sich jede und jeder auf dem COA wohlfühlt, ist ein angenehmes und entspanntes Klima. Neonazigruppen und rechte Symbolik auf dem Campusgelände führen diese Bemühungen ad absurdum. Hinzukommend bietet die Veranstaltung großen Raum, um die Akzeptanz gegenüber rechtem Dresscode, wie Thor Steinar und Erik & Sons, schleichend zu steigern.
Insbesondere vor dem Hintergrund einer erstarkenden neonazistischen Problematik in unserer Region, ist ein sensibler Umgang aller Beteiligten unabdingbar.

Butter bei de Fisch‘:
Keine Naziklamotten und rechte Szenecodes auf dem Gelände!
Kein Zutritt für Nazis beim Campus Openair in Wismar!
NO ENTRY!

Schwerin blockieren!

Am 25. September 2010 wollen die Neonazis von der NPD unter dem Motto „Todesstrafe für Kinderschänder — Volksabstimmung jetzt!“ in Schwerin auf Stimmenfang für die bevorstehenden Landtagswahlen gehen. Sie setzen dabei bewusst auf ein Thema, das sie als „Türöffner“ zur gesellschaftlichen Aufmerksamkeit und aus der politischen Isolation heraus begreifen. Dies tun sie in dem Bewusstsein, dass sexueller Missbrauch als Aufhänger für Populismus der verschiedensten politischen Spektren ein dankbares Thema ist.

In kaum einem anderen Kontext ist die ebenso abgegessene wie unsinnige Forderung nach „härteren Strafen“ so anschlußfähig für größere Teile der Bevölkerung, wie in diesem. In öffentlichen Inszenierungen von kollektiver Trauer und peinlichen Wutausbrüchen, vermischen sich sehr verschiedene Aspekte, von irrationaler Realitätsferne über einem archaischen Strafbedürfnis bis zu einer regressiven antimodernen Weltanschauung.

Hinter dem Ruf nach Strafe…

… und härteren Gesetzen verbergen sich in diesem Fall, die gleichen Gestalten, denen sonst nichts an diesen, für das kleinbürgerliche Ohr wohlklingenden Phrasen, liegt, sondern die bei der erstbesten Gelegenheit selbst zur Fackel und zum Knüppel greifen würden, ungeachtet der Tatsache, dass sie die, von ihnen hochgehaltenen rechtsstaatlichen Grundsätze, durch ihr Verhalten, ad absurdum führen. In Gadebusch hatte letztes Jahr nicht viel gefehlt, bis sich der Lynchmob aus Neonazis und Kleinstädtern, zum Ankläger, Richter und Vollstrecker in einer Person aufgeschwungen hätte.

Die Motivation, das Entsetzen über sexuellen Missbrauch in aller Öffentlichkeit, in eine politische Kampagne zu transformieren, ist bei den Nazis nicht schwer zu entziffern. Die Wiedereinführung der Todesstrafe über das Vehikel einer öffentlichen Missbrauchsdebatte zu thematisieren, ist durchsichtig und plump. Wer glaubt, das Sexualstraftäter die einzigen sind, denen die Nazis den Tod wünschen, dürfte hingegen noch wesentlich naiver sein, als die Dorftrottel, die sich der NPD in Gadebusch und Ferdinandshof, bei ähnlichen Demonstrationen, angeschlossen haben.

Die Betroffenenperspektive?

Niemand von denen, die da jetzt in aller Öffentlichkeit über sexuelle Übergriffe, sei es auf Kinder oder auf Frauen, so leichtfertig daher reden, interessiert sich hingegen für die Lebensrealität der Betroffenen.

Dabei ist es nicht die pure Dummheit, die den Nazis anheim wohnt, die sie dazu treibt, die Realität nicht wahrhaben zu wollen und die Öffentlichkeit mit ihren Wahnvorstellungen zu belästigen. Es ist eine Strategie wie sie Populisten verfolgen, wenn sie sich eines Themas bedienen um ihre Ideologie zu verbreiten. So konstruiert die NPD in ihren Flugblättern das Bild von einem großen Unbekannten, welcher sich seine Opfer auf der Straße, aus dem Auto heraus oder im dunklen Park suchen würde. Auf diesem Wege ist es leicht den Täter zu entmenschlichen und ihn zum „Schwein“ zu erklären, welches ohne Probleme, mittels einer Kundgebung im Fackelschein, eines mit Mistgabeln bewaffneten Mobs oder einer Outingkampagne im Internet, aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden kann. Die politische Profilierung des Nazi-Kandidaten vor Ort, lässt sich so spielend mittels Mordaufrufen und hart klingenden Reden, betreiben. Sympathiegewinne beim örtlichen Pöbel sind da garantiert.

Doch die Realität sieht anders aus. Der weitaus größte Teil der Sexualstraftäter kommt aus dem sozialen Nahbereich der Opfer. Er ist also nicht der Unbekannte aus dem Park, sondern der Vater, Bruder, Onkel oder der gute Freund der Familie. Er lässt sich nicht einfach aus der Dorfgemeinschaft ausstoßen, sondern ist in vielen Fällen eine Vertrauens- und Bezugsperson der Betroffenen.

Aber wen interessiert das? Der Pöbel der am 25. September auf die Straße gehen will, interessiert sich einen Scheissdreck für die Betroffenen. Er interessiert sich auch nicht dafür, dass die Schaffung einer großen Öffentlichkeit für konkrete Missbrauchsfälle die Betreuung der Opfer nicht nur behindert, sondern oft auch verhindert. Wie soll ein Opfer noch unbehelligt durch den Wohnort gehen können, wenn jeder Hans und Franz durch die NPD und andere lokale Klatschmäuler und vom jeweiligen Vorfall in Kenntnis gesetzt worden ist? Wie soll ein Opfer lernen über das erlittene zu sprechen, wenn es auf Schritt und Tritt von Gaffern verfolgt wird, die getarnt mit geheuchelter Sorge und perfidem Interesse, rücksichtslos alles und es am Ende sogar besser wissen wollen? Unter solchen Umständen ist eine Retraumatisierung der Betroffenen nicht nur möglich, sondern auch wahrscheinlich.

Rückwärtsgewandtes Weltbild

Dass die NPD zeitgemäße und bewährte Ansätze, wie geschlossene Therapie, ausgerichtet an wissenschaftlichen Erkenntnissen, Resozialisierungsmaßnahmen und ein Mindestmaß an Diskretion, ablehnt, liegt nicht zu letzt an ihrem Weltbild. Rückwärtsgewandt verherrlichen sie alles was irgendwie an das Konstrukt einer vermeintlich „guten alten Zeit“ erinnert, während die moderne Gegenwart, wie auch schon im historischen Nationalsozialismus, zum Feindbild erklärt wird. Das, entgegen der Behauptung der NPD, die Anzahl sexueller Straftaten, insbesondere die vom Typ des großen Unbekannten rückläufig ist, passt nicht in diese Erzählung und wird daher auch bewusst verschwiegen. Schließlich ließe sich damit keine Politik machen und schon gar keine Todesstrafe für wen auch immer fordern.

Was die Betroffenen brauchen ist eine schnelle und diskrete Betreuung, die sich an ihren Bedürfnissen ausrichtet und nicht an denen der NPD-Landtagsfraktion. Was wir brauchen sind keine Neonazis und schon gar keine auf unseren Straßen!

Kommt deshalb am 25. September nach Schwerin und macht den Nazis die Straße streitig! Wir machen die Route dicht! Nazidemo blockieren!

Treffpunkt: Platz der Freiheit 9.00 Uhr
Ermittlungsausschuss: 0385 – 34 36 651

weitere Infos!

Worauf bist du stolz?

„Es ist schon kompliziert genug man selbst zu sein, Deutschland besteht aus Grenzen und das wars für mich. Ich kann weder stolz drauf sein noch mich schämen für den Ort, an dem ich geboren bin.“

Mein absoluter Lieblings-KIZ-ianer im Straßen-Aus-Zucker Interview.

Russian Antifascists keep the fight

Ein Lied, welches sich in unsere Herzen und Seelen gespielt hat. Grüße gehen raus an unsere russischen Freunde!

BLOCK*EM UP!

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Am 1. Mai wollen Neonazis von NPD und Freien Kameradschaften unter dem Motto „Freiheit statt BRD!“ in Rostocks Nord-Westen aufmarschieren. Mit einem pseudo-revolutionären Anstrich versuchen sie ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straßen zu tragen. Die Konsequenz ihrer „Freiheit“ jedoch heißt Verfolgung und Mord an den Menschen, die nicht in die von ihnen propagierte „Volksgemeinschaft“ passen. Wir stellen uns den Nazis und ihrer mörderischen Ideologie in den Weg. Zusammen werden wir sie daran hindern auch nur einen Fußbreit zu marschieren.
Informiert euch und kommt nach Rostock!
Block *em up! Naziaufmarsch stoppen!

Das JAZ Rostock – eine Distel im Beton!

Seit heute gibt es die Dokumentation „Die Distel im Beton“ über das JAZ Rostock. Dem JAZ droht die Schließung aufgrund von Anwohnerbeschwerden, die sich auf den vermeintlichen „Lärm“, den das JAZ verbreiten soll, bezieht. Der Film zeigt ganz deutlich, warum ein alternatives Jugendzentrum wichtig für Rostock, wichtig für dich und wichtig für uns alle ist. Ein Rückzugsort für die vielen verschiedenen BesucherInnen aus den unterschiedlichsten Subkulturen.
Für uns war und ist das JAZ ein Veranstaltungsort mit seinem ganz eigenen Charme, ob als Band oder Konzertgast. Ein Veranstaltungsort für den gekämpft werden muss. Ein Veranstaltungsort der wichtig ist für „unsere Szene“, genau wie das AJZ Ribnitz-Damgarten oder das AJZ Neubrandenburg.
Doch lassen wir die Bilder für sich sprechen:

Die Distel im Beton

JAZ Rostock | MySpace Video

I ain‘t like you

Nächste Woche findet eine Anti-Sexismus-Infotour durch MV statt. Vom 01.-o5. März zieht die Gruppe „Autonomes Netzwerk Antisexistische Bildung“ durch 5 verschiedene Städte in MV und wird sicher auch in deiner Nähe Station machen.

Mo. 01.03.2010 – 16:00 Uhr – Cafe Viva la Utopia, Güstrow

Di. 02.03.2010 – tbc, Schwerin

Mi. 03.03.2010 – 16:00 Uhr – Median, Rostock

Do. 04.03.2010 – 18:00 Uhr – Ikuwo, Greifswald

Fr. 05.03.2010 – 17:00 Uhr – Tiko, Wismar

Wir finden Aufklärung bezüglich Sexismus richtig und wichtig, denn grade in unserer „Szene“ ist mensch immer wieder sexistischem und homophoben Geprolle ausgesetzt. Es ist wichtig sich selbst und das Miteinander zu hinterfragen/überdenken, hier setzt diese Vortragsreihe an.

Zitat ANAB:

Dieses Projekt soll das Thema Sexismus stärker in das Bewusstsein von antifaschistisch engagierten Jugendlichen in Mecklenburg – Vorpommern rücken. Gerade in einem ländlich geprägten Raum, wie dieses Bundesland es ist, kommen Themen wie Antisexismus und Feminismus oftmals zu kurz. Emanzipative linke Politik beschränkt sich hier häufig auf die Bekämpfung rechter Strukturen. Aufgrund sozialer Problematiken, wie hoher Arbeitslosenquoten, niedrigen Bildungsniveau und mangelnden Alternativangeboten für Jugendliche erreicht rechtes Gedankengut, wie das der NPD viele Menschen. Die einseitig schwerpunktorientierte Arbeit führt innerhalb linker Strukturen gleichzeitig zu neuen Problemen und Behinderungen im politischen Alltag. Daher ist es von zentraler Bedeutung in linken Zusammenhängen immer wieder den Umgang miteinander zu reflektieren und zu evaluieren. Nur so kann z.B. bewusstes, sowie unbewusstes sexistisches Verhalten überwunden werden. Sexistische Diskriminierung ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das als solches zu begreifen und bekämpfen ist. Dies jedoch setzt eine kritische Auseinandersetzung mit der Thematik innerhalb der eigenen Strukturen voraus.

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